MAMMON, MACHT & MAUSCHELEIEN

Leseprobe

Selbstmord

    Selbstmord einer Partei – eigentlich hat es noch keine Situation gegeben, bei der eine Partei sich ermordet, also Suizid begangen hat. In diesem Sinne wäre das auch ohnehin unmöglich, weil eine Partei keine physische Person ist. Aber: Eine Partei setzt sich aus Menschen mit gleichen politischen Zielen zusammen. Firmen sind bankrott gegangen, weil vielleicht die Auftragslage schlecht war, vielleicht aber auch, weil einige Geldgierige egoistisch ihre eigene Suppe gekocht haben, sprich, sie haben sich das Geld herausgezogen, ohne Rücksicht auf Verluste und schließlich ist die Firma verblutet.  

    Ähnlich war es bei der PCD, der Partei Christlicher Deutschen. Diejenigen, die das Sagen hatten, haben zum Schluss keine vernünftige Politik mehr gemacht, ihr wichtigstes Ansinnen war nur noch, für sich selbst Geld möglichst viel Geld aus der Partei zu schaffen. Eine Verkettung unglückseliger Umstände? Vielleicht. Zufällig haben sich mehrere gleichgesinnte Gauner getroffen, die aber schlussendlich die Partei ermordet haben. Wissentlich haben sie also billigend in Kauf genommen, dass das Gebilde Partei sich selbst  zersetzt und umbringt, also einen erzwungenen Selbstmord begeht. Die PCD hatte keine andere Wahl: Keine realen Parteiprogramme, keine Führungsleute und keine Finanzen.  

Prolog    

Seid miteinander freundlich, herzlich,
vergebt einer dem anderen,
gleich wie Gott euch vergeben hat in Christus.

Epheser 4,32

Dass unsere freiheitlich-parlamentarische Demokratie durch die verschiedenen Parteien erst funktionsfähig ist, wird niemand bestreiten wollen. Und dass diese Parteien alle darum kämpfen, mit ihren Leitlinien Politik machen zu können, am liebsten natürlich in Regierungsverantwortung, wenn es sein muss allerdings auch in der Opposition, das alles ist verständlich und legitim.

    Um aber definitiv in der Politik sein zu können, gleich in welcher Eigenschaft und Partei, bedeutet für einen Menschen immer, einen steinigen Weg zu beschreiten. Dieses gilt insbesondere für den potentiellen Abgeordneten, egal für welches Parlament er kandidieren will,  Bundes- oder Landtag; natürlich sind auch Regionalparlamente nicht ausgeschlossen. Wenn er ein Mittelständler mit eigenem Betrieb ist, wird er nur schwerlich den Weg zum Abgeordneten gehen können; er muss nämlich überlegen, ob er mit der politischen Aufgabe seinen Betrieb nicht vernachlässigt. Wenn jemand in gehobener Position ist, mag es möglicherweise einfacher sein -  vielleicht hat der Konzern oder die Firma sogar Interesse daran, im Parlament durch einen Mitarbeiter vertreten zu sein. Außerdem kann ein größerer Betrieb teuere Wahlkämpfe leichter finanzieren. Kein Wunder also, dass im schönen Berliner Reichstag zu mehr als der Hälfte Menschen aus dem Öffentlichen Dienst und Beamte sitzen; diese Berufssparten haben es einfacher, in die Politik zu gehen, zumal ihnen im Falle, dass sie nicht mehr gewählt werden, ein Rückkehrrecht in ihre ursprünglichen Position garantiert ist; in Landesparlamenten ist es ähnlich. Hinzu kommt noch, dass die Parteien gerade solche Menschen mitunter auch gerne finanziell unterstützen; diese sind dankbar und sicher auch gefügiger, weil sie wissen, dass die Partei die Wahlkampfmittel beschafft und sie selbst nicht belastet werden. Beachtenswert in diesem Zusammenhang ist noch, dass der Anreiz der Diäten enorm ist: Mitunter sind diese nämlich fast doppelt so hoch wie ein relativ geringes Salär im Öffentlichen Dienst. Ein gut verdienender Handwerksmeister oder ein Unternehmer wird sich kaum von den Salären in den Parlamenten reizen lassen. Für ihn würde der Idealismus bestimmt an vorderster Stelle stehen. Natürlich möchte ich Idealismus bei Beamten oder Mitarbeitenden im Öffentlichen Dienst keinesfalls ausschließen.  

    Menschen aus der Mittelstands-Wirtschaft stehen unter Umständen ohne Job auf der Straße, sollten sie nicht wieder gewählt werden. Sich als Volksvertreter zu engagieren ist demnach nicht ganz so einfach. Gleichermaßen bedauerlich ist, dass ein ausgewogener Berufsquerschnitt der Deutschen in den Parlamenten somit nicht vorhanden sein kann. Mit anderen Worten: Die Gesetzesmaschinerie wird nicht vom Bevölkerungsquerschnitt, und das ist nun einmal der Mittelstand, sondern von einer ganz bestimmten Gruppierung bewegt. Was unschwer bedeutet, dass, wenn die Mehrheit der Parlamentarier Beamten oder Menschen aus dem Öffentlichen Dienst sind, diese natürlich zuerst für sich selbst sorgen; hätten beispielsweise mittelständische Handwerker die Mehrheit, dann würde sich zwangsweise eine völlig andere politische oder besser gesagt der Wirtschaft angemessenere Marschrichtung ergeben. Trotzdem ist alles, wie man so schön sagt, durchgängig, allerdings statistisch: Bestimmte Prozentsätze der Menschen in unserem Land sind Pyromanen, Diebe, Sadisten, notorische Lügner oder Betrüger, gefühllose Zeitgenossen oder Egoisten, Steuerhinterzieher oder Kinderschänder, um nur einige zu nennen. Weil Statistiken Erkenntnisse aus der gesamten Gesellschaft abbilden, lässt sich vermuten, dass bei den Politikern oder den Mitarbeitern in den Ministerien die gerade genannten Prozentsätze ebenfalls zutreffen. Serviert wird uns allerdings nur Hochkarätiges, Reines, Sauberes. Schmutziges gibt es nicht, allerdings kommt es hin und wieder doch zum Vorschein. 

    An dieser Stelle noch einige zu diesem Roman passende informative Zahlen. Im Berliner Reichstag sitzen 598 Bundestagsabgeordnete, jeder erhält ein monatliches und steuerpflichtiges Salär in Höhe von 7.668 Euro; zusätzlich gibt es eine steuerfreie Kostenpauschale in Höhe von 3.969 Euro für Büro und sonstigen Aufwand. Weitere Vergünstigungen wie freie Bahnfahrten und Freiflüge innerhalb Deutschlands kommen hinzu genauso wie die verbriefte Freiheit, neben der Abgeordnetentätigkeit einen vollen(!) Zweitberuf ausüben zu können. Erstrebenswert? Das ist relativ.

    Im Europaparlament sitzen 736 Europaabgeordnete aller Mitgliedsstaaten, ihr Salär ist ähnlich wie das der Bundestagsabgeordneten, wenn auch unterschiedlich angepasst an die verschiedenen Mitgliedsstaaten.

    Die deutsche Bundesregierung umfasst 16 Bundesministerien und Bundesminister. Als Beispiel: Das Verteidigungsministerium besteht aus 3.260 fest angestellten und zuzüglich freien Mitarbeitenden; deren Zahl wechselt ständig. Nicht zu vergessen das Bundespräsidialamt mit dem Bundespräsidenten sowie das Bundeskanzleramt mit der Bundeskanzlerin.

    In den Landesparlamenten der 16 Bundesländer sitzen zirka 1.800 Landtagsabgeordnete. Deren Salär ist sehr unterschiedlich: Ein Abgeordneter in Nordrhein-Westfalen erhält monatlich 10.000 Euro inklusive Kostenpauschale, ein Abgeordneter in Baden-Württemberg erhält monatlich 6.462 Euro zuzüglich eine unterschiedliche Kostenpauschale, je nach Aufwand. Hinzu kommen natürlich noch die verschiedenen Ministerien inklusive deren Minister und Mitarbeitenden.

    Eine Hochrechnung können Sie nun selbst nach Belieben machen, bitte vergessen Sie nicht, dass es noch unzählige „Bundesämter“ gibt, beispielsweise den Bundesnachrichtendienst oder das Bundeskriminalamt.

    Wenn ich vorhin von „Durchgängigkeit“ gesprochen habe, dann können Sie sich denken, dass man besser die Finger samt der Lupe weglässt von Recherchen über die Verflechtungen der Politiker zur Großindustrie, zu Banken oder zu den Pharmariesen. Wird momentan, also im Jahre 2011, nicht gerade der Aufbruch in eine neue Zeit gefeiert? Ausstieg aus der Kernenergie, CO2-Eliminierung (wobei hier Milliarden investiert werden, obwohl eine Schädigung des Klimas durch CO2 wissenschaftlich keinesfalls nachgewiesen ist) und weitere für den Bürger finanziell enorm belastende Dinge; gleichzeitig versucht man, den Deutschen ein schlechtes Gewissen in Sachen Energieverschwendung  einzureden – sie sind dann wohl gefügiger und murren nicht allzu laut. In Wirklichkeit läuft die Politik dem Zeitgeist hinterher. Anders formuliert: Die Demokratie hat nicht gesiegt, es handelt sich um eine klare Niederlage der Demokratie. Trotzdem unterstelle ich, dass von den 598 Bundestagsabgeordneten die Mehrheit aus Idealisten besteht, die es mit ihrem Mandat ernst meinen.

    Sollten Sie aber nachdenklich geworden sein, dann zählen Sie die ungefähre Anzahl aller in Deutschland politisch tätigen Menschen zusammen; eine erkleckliche Zahl wird herauskommen. Und dann sollten wir uns gemeinsam fragen: Was sind das alles für Menschen? Weshalb wird mehr Geld ausgegeben, als eingenommen wird? Weshalb ist unser Land mit knapp zwei Billionen Euro (also zwei mal Tausend Milliarden Euro) verschuldet? Pro Sekunde wächst übrigens der Schuldenberg um 2.370 Euro*. Jeder nur halbwegs intelligente Mensch weiß, dass diese Summe nie mehr zurückgezahlt werden kann. Ist auch der Dilettantismus durchgängig, und, falls ja, in welchem Prozentsatz?

    Jede Partei versucht, mit ihren nominierten Menschen die meisten Stimmen zu erobern; das ist völlig normal und vielleicht sogar zum Wohle von uns allen, je nach Parteiprogramm und Qualifikation der gewählten Volksvertreter.

    Und so liegt es nahe, dass jede Partei in Wahlkampfzeiten ganz besondere Aktivitäten entwickelt, sie präsentiert sich und ihr Programm einschließlich ihrer Kandidaten auf vielfältige Art und Weise. Im Fernsehen, in Magazinen und Zeitungen, im Radio und auf Plakaten werden wir mehr oder weniger gut unterrichtet über das, was uns eventuell erwartet. Wir ziehen unsere Schlüsse und wählen entsprechend, sofern wir nicht eh zu den sogenannten Stammwählern einer bestimmten Partei gehören.

Ob nach einer gewonnen Wahl alle Versprechungen eingehalten werden, das steht allerdings in den Sternen.

Wahlkämpfe kosten Geld, sehr viel Geld.

Die Parteien leben von Mitgliedsbeiträgen, von Spenden, von Einnahmen aus Parteivermögen (fast alle Parteien haben mehr oder weniger große Einnahmequellen aus Verlagen, Immobilien oder anderen parteieigenen Unternehmungen) aber auch von den staatlichen Zuschüssen. Pro Jahr gibt es für die ersten vier Millionen Wählerstimmen einer Partei bei Europa-, Bundestags- und Landtagswahlen 85 Cent und für jede weitere Stimme 70 Cent. Für jeden Beitrags- oder Spendeneuro von Privatpersonen gibt es vom Staat ebenfalls einen jährlichen Zuschuss von 38 Cent (bis zu 3.300,- Euro pro Person). Allerdings ist die Gesamthöhe der Bundesausgaben für alle Parteien auf 133 Millionen Euro begrenzt. Dass Spenden bis zu gewissen Höhen steuerabzugsfähig sind, ist bekannt, also gibt hier, wenn auch verdeckt, der Staat zusätzlich noch etwas dazu.

    Um ein kleines Beispiel zu geben, über welche Zahlen wir sprechen: Bei der letzten Bundestagswahl im September 2009 kostete der SPD-Wahlkampf 27 Millionen Euro, die CDU war mit 20 Euro Millionen dabei. Die Wahlen 2008 in den USA schlugen übrigens mit insgesamt einer Milliarde US-Dollar zu Buche.   

    Was aber passiert, wenn eine Partei einen groß angelegten Wahlkampf durchführt und schließlich feststellt, dass die Gelder äußerst knapp geworden sind? Geht sie betteln bei der Industrie, verscherbelt sie ihr Tafelsilber? Sie kann natürlich auch Schulden bei einer Bank machen, wie jede andere Institution auch.

    Dass Parteien heute sehr genau beobachtet werden, gleichermaßen wie diejenigen, die Geld an Parteien spenden, ist klar und auch in Ordnung. Es gab Zeiten, da wurde zwar kontrolliert, geredet und gleichzeitig wurden Gelder in Millionenhöhe verschoben, an der Steuer vorbeigeführt und in Koffern durch die Gegend geschleppt. Sogar Kuverts mit Geld wurden da und dort übergeben, irgendwo hin transportiert, und hinterher wusste niemand, wo die Gelder geblieben sind.  Viele Politiker erinnern sich sicher noch, manche waren an solchen Aktionen sogar selbst beteiligt, auch Politiker, die heute noch amtieren.

    Darauf und hinter vorgehaltener Hand angesprochen, kommentieren sie mit einem Augenzwinkern: „Mein Gott, das waren noch Zeiten“. Stimmt, das waren schon tolle Zeiten, als das Wasser noch den Berg hinaufgelaufen ist und das alles andere als großstädtische Bonn Sitz von Legislative und Exekutive der Bundesrepublik Deutschland war.

    Es stellen sich zwei wichtige Fragen, die zwar schon oft gestellt, aber bislang niemand hat beantworten wollen: Können Wahlen überhaupt gültig sein, wenn Wahlkämpfe mit „unsauberem“ Geld finanziert worden sind? Und: Wie kann es zum Beispiel eine christliche Partei mit ihren Prinzipien vereinbaren, wenn sie Menschen anhält, Steuern zu hinterziehen, nur um Geld in die Kasse zu bekommen? Immerhin ginge es hier um eine strafbare Handlung. Nicht zu vergessen ist natürlich der christliche Urgedanke – betrügen darf man sicherlich nicht. Das gilt auch für weniger christliche Parteien, es gilt prinzipiell. Allerdings, und das sollte man sich ruhig auch vor Augen halten: Unter dem Mantel des Christentums wurden im Mittelalter sogenannte Hexen verbrannt, und bis in die heutige Zeit wurden von besonders geprägten Christen Kinder geschändet und Kirchengelder veruntreut. Was ist dagegen schon eine simple Steuerhinterziehung oder eine Anstiftung dazu?  

    Die in diesem Roman beschriebene Partei PCD (Partei Christlicher Deutscher) gibt es natürlich nicht, sie ist frei erfunden. Aber sie ist christlich und hat sich finanziell im Abseits bewegt. Bleibt zu hoffen, dass so etwas real nie passieren wird und auch nie passiert ist. Es hätte aber passieren können und:  Romane sind nun einmal Romane.  

    Sollten Sie beim Lesen hier auf merkwürdige Fragen stoßen, Fragen, die schon immer einmal gestellt wurden, dann gehen Sie einfach davon aus, dass es keine Antwort geben wird. Alles wird wieder im Nebel verschwinden. Wie so vieles.